Allgemeine Geschäftsbedingungen
Gültig ab 01. Februar 2025
separatus AG
Bahnhofplatz 12, 9430 St. Margrethen
E-Mail: office@separatus.ch
Telefon: +41 71 5522 350
Website: https://separatus.ch
Hinweis zu Änderungen
separatus AG kann diese rechtlichen Hinweise, Bestimmungen und Bedingungen jederzeit ändern oder aktualisieren. Mit Nutzung unserer Unterlagen, Broschüren und unseren Inhalten auf der separatus-Webseite erklären Sie, dass Sie die AGB in der jeweils geltenden Fassung verstanden haben und diese anerkennen.
Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge über Lieferungen, Dienstleistungen und sonstige Leistungen mit der separatus AG.
Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten, sobald sie Teil des Vertrags mit dem Kunden sind. Dies ist der Fall, wenn sie ausdrücklich als Vertragsgrundlage genannt werden, etwa durch Verweis in Angeboten, Auftragsbestätigungen, Lieferscheinen oder Rechnungen. Ebenso gelten sie, wenn auf sie hingewiesen wird, beispielsweise durch Beilage oder durch Angabe eines Links zur Website von separatus, auf der die AGB eingesehen werden können.
Zusätzlich zu diesen AGB gelten die aktuellen sortimentsspezifischen Verkaufs- und Lieferbedingungen der separatus AG und/oder der Direktlieferanten. Andere Abreden einschließlich anderer allgemeiner Geschäftsbedingungen sind nur rechtswirksam, wenn sie von separatus AG schriftlich als Vertragsbestandteil anerkannt werden. Weiteres gelten die Bedingungen, Zuschläge und Kosten von Direktlieferanten.
Urheber- und Markenrechte
Inhalte und Bestandteile unserer Internetseiten und Unterlagen sind Eigentum der separatus AG oder lizenziert an die separatus AG, inklusive, aber nicht darauf beschränkt, Urheberrechte, Marken und anderer geistiger Eigentums- und Schutzrechte. Alle Schutzrechte sind und bleiben ausschliessliches Eigentum der separatus AG, ausgenommen gewisse, welche teilweise dem Urheberrecht Dritter unterliegen.
Die Inhalte sind frei nutzbar und dürfen für den persönlichen Gebrauch heruntergeladen, kopiert oder gedruckt werden, doch der Nutzer erhält dadurch keine Rechte. Das Vervielfältigen oder Kopieren jeglicher Elemente ist ausschliesslich durch vorherige schriftliche Zustimmung des Urhebers erlaubt. Eine Nutzung zu kommerziellen, öffentlichen oder geschäftlichen Zwecken ist mit Inhalten dieser Internetseite oder eine Verlinkung auf unsere Internetseite, ohne vorherige schriftliche Genehmigung der separatus AG, nicht gestattet. Sofern nichts anderes angegeben ist, sind alle Markenzeichen auf dieser Webseite und in unseren Unterlagen markenrechtlich für die separatus AG geschützt oder durch Dritte geschützt, insbesondere Marken und Logos.
Jegliche Verwendung und Vervielfältigung ohne vorherige schriftliche Genehmigung der separatus AG ist unzulässig und untersagt.
Patente, Marken, geistiges Eigentum und Urheberrechte sind geschützt. Durch unsere Internetseite oder unsere Unterlagen werden, soweit nicht ausdrücklich anders geregelt, keine Lizenzen zur Nutzung der genannten Urheberrechte der separatus AG oder von Dritten erteilt.
Hinweise zu unserer Webseite
Die veröffentlichten Informationen, Inhalte oder Materialien auf unserer Webseite, dienen ausschliesslich zu Informationszwecken über die separatus AG, deren Produkte, Systeme sowie deren Dienstleistungen. Diese separatus Internetseite und die sämtliche darauf verfügbaren Inhalte sind mit grösster Sorgfalt erstellt und eingerichtet worden.
separatus AG übernimmt keine Gewähr und Haftung dafür, dass die zur Verfügung gestellten Informationen oder die auf unserer Webseite angebotenen Tools/Funktionen korrekt, zuverlässig, vollständig oder auf dem neusten Stand sind. Alle Informationen und alle auf der separatus Internetseite veröffentlichten Informationen können ohne Vorankündigung geändert, ergänzt oder gelöscht werden. Es ist nicht gestattet Informationen oder Erklärungen als Angebot, Beratung oder rechtsverbindliche Leistung oder Deklaration zum Kauf von Produkten, Systemen oder Dienstleistungen der separatus AG als verwendet oder betrachtet werden. Das Besuchen oder Öffnen unserer Webseite oder durch das Übermitteln bzw. das Abrufen von Informationen unserer Internetseite entsteht kein Vertragsverhältnis zwischen dem Nutzer unserer Internetseite und der separatus AG. Die separatus AG behält sich ausserdem das Recht vor, den Betrieb dieser Internetseite jederzeit zu unterbrechen.
Beratung, Planung, Nutzungsrechte und Instruktionen
Der Auftraggeber benennt einen qualifizierten Ansprechpartner für die Begleitung der Leistungen. Der Auftraggeber ist verantwortlich für sämtliche Entscheidungen im Zusammenhang mit den Leistungen, die Nutzung oder Umsetzung der Ergebnisse der von separatus AG erbrachten Leistungen und die Entscheidung darüber, inwieweit die Leistungen für Ihre Zwecke geeignet sind. Der Auftraggeber stellt sicher, dass sämtliche für die Erbringung der Leistungen erforderlichen Informationen und Ressourcen zur Verfügung gestellt werden. Sämtliche Informationen, die der Auftraggeber uns zur Verfügung stellt (Mandanteninformationen) müssen richtig und vollständig sein. Der Auftraggeber stellt sicher, dass die zur Verfügung gestellten Mandanteninformationen weder Urheberrechte noch sonstige Rechte Dritter verletzen. Die separatus AG ist berechtigt, sich auf die zur Verfügung gestellten Mandanteninformationen zu verlassen und ist, sofern nicht ausdrücklich etwas Abweichendes vereinbart wurde, nicht dafür verantwortlich, diese zu bewerten oder deren Richtigkeit zu überprüfen.
Bei erbrachten Dienstleistungen ist der Auftraggeber ebenfalls verpflichtet, die Dienstleistung auf deren Richtigkeit, Ausführung und Qualität zu überprüfen. Beanstandungen (Mängelrügen jeder Art) müssen ebenfalls innert 3 Tagen nach Leistungserbringung in schriftlicher Form erhoben werden, andernfalls gilt die Dienstleistung als abgenommen und akzeptiert. Die Dienstleistung gilt zusätzlich als abgenommen und akzeptiert, sobald der Auftraggeber das Resultat teilweise oder ganz produktiv ein- oder umsetzt. Die separatus AG ist berechtigt, die in ihrem Besitz befindlichen Akten, Unterlagen, usw. des Auftraggebers nach Ablauf eines Jahres nach Mandatsabschluss zu vernichten, sofern diese nicht vom Auftraggeber zurückverlangt wurden. Wir sind berechtigt, zur Vertragserfüllung Dritte beizuziehen. Die separatus AG haftet nur für die von ihm allein beigezogenen Dritten und dann nur für die sorgfältige Auswahl und Instruktion Dritter. Für Dritte, die gemeinsam ausgewählt und beigezogen werden, übernimmt die separatus AG keine Haftung.
Der Auftraggeber ist berechtigt, Zusammenfassungen, Berechnungen oder Tabellen, die in einem Arbeitsergebnis enthalten sind und auf Mandanteninformationen basieren, in Dokumente, die der Auftraggeber zu verwenden beabsichtigt, aufzunehmen, nicht jedoch unsere Empfehlungen, Schlussfolgerungen oder Feststellungen. Der Auftraggeber übernimmt die alleinige Verantwortung für den Inhalt solcher Dokumente und ist nicht dazu berechtigt gegenüber Dritten – direkt oder indirekt – auf separatus AG in diesem Zusammenhang zu verweisen.
Im Rahmen der Erbringung der Leistung ist separatus AG berechtigt, Daten, Software, Muster, Hilfsmittel, Tools, Modelle, Systeme sowie andere Methoden und Fachwissen („Knowhow“) zu nutzen, die bereits im Eigentum von separatus AG stehen. Ungeachtet der Auslieferung des Arbeitsergebnisses verbleibt das geistige Eigentum am Knowhow (einschliesslich der im Rahmen der Erbringung der Leistungen entwickelten Verbesserungen oder der erworbenen Kenntnisse) und an sämtlichen im Rahmen der Leistungen zusammengestellten Arbeitspapieren (mit Ausnahme vorhandenen Mandanteninformationen) weiterhin bei separatus AG.
Bei der Umsetzung ist es Sache des Auftragsgebers, durch die Herstellung von Prototypen oder durch andere geeignete Massnahmen sicherzustellen, dass sich diese Konstruktionen, Verfahren und Gedanken für seine Zwecke eignen, und dass durch deren Verwendung keine Schutzrechte, Normen und Vorschriften verletzt werden.
Im Rahmen von Instruktion durch die separatus AG übernehmen ihre Experten keine Montage-, Installations- oder Prüfungsarbeiten. Diese sind durch den Auftraggeber durchzuführen und dieser hat gegenüber den Experten der separatus AG keinerlei Weisungsbefugnisse.
Die Prüfungen, Berechnungen und Simulationen der separatus AG basieren allein auf den der separatus AG durch den Auftraggeber zur Verfügung gestellten Informationen. Weder werden diese durch uns auf Vollständigkeit/Aktualität noch auf Richtigkeit geprüft. Die Informationen und Dokumente werden wie zur Verfügung gestellt verwendet und sämtliche Prüfungen und Berechnungen dürfen nur für den Einzelfall herangezogen werden, für den sie erstellt wurden. Bauseitige Vorgaben werden durch die separatus AG nicht geprüft.
Im Planungsfall liegt die Hoheit jederzeit und ausschliesslich beim Auftraggeber. Etwaige, auf die separatus AG zurückzuführende Mängel sind unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb von zwei Arbeitstagen nach ihrer Entdeckung bei uns schriftlich zu rügen, ansonsten gelten die Prüfungen und Berechnungen als genehmigt. Die Gewährleistungsfrist beträgt ein Jahr ab dem Zeitpunkt, an dem die separatus AG dem Auftraggeber die Prüfungen und Berechnungen zur Verfügung gestellt hat. Von der separatus AG an den Prüfungen und Berechnungen akzeptierte Mängel werden kostenlos korrigiert. Darüber hinaus sind sämtliche Gewährleistungsrechte ausgeschlossen.
Hilfsmittel zur Planung, Tools und Simulationen
separatus AG bietet keine Planungsdienstleistungen oder planerische Tätigkeit wie im eigentlichen Sinn an. Auf unserer Internetseite, im Online-Shop oder anderweitig, finden Sie Hilfsmittel wie Planungstools, CAD-Daten, technische Zeichnungen, Simulationsservice, Daten und Dokumentationen und diverse weitere Hilfsmittel, sogenannte „Tools/Simulationen“. Bei Simulationen bietet die separatus AG ausschliesslich den Simulationsservice mit entsprechenden Simulationsprogrammen an. Es werden weder die Eingabedaten noch das Ergebnis verifiziert bzw. beurteilt. Im Bedarfsfall sollen diese Tools/Simulationen Ihrer Planung lediglich unterstützen und erheben keinen Anspruch auf Richtigkeit oder Vollständigkeit.
Solche Tools/Simulationen und die darin enthaltenen Informationen, Daten, Resultate und Simulationsergebnisse, können fehlerhaft sein und der Anwender ist verpflichtet, die Plausibilität der Tools, der Daten und Ergebnisse in jedem Fall zu prüfen und zu verifizieren. Insbesondere, falls die Tools/Services von Ihnen falsch eingesetzt oder verwendet werden, falsche oder nicht aktuelle Angaben, beispielsweise durch falsche Annahmen, Tippfehler, usw. durch Sie erfasst werden oder dergleichen, kann der Einsatz der Tools/Simulationen eingeschränkt oder können die Ergebnisse falsch sein.
Die Ergebnisse bzw. Inhalte der Tools/Simulationen können nicht als exakt garantiert werden. Der Benutzer ist alleinig für den Einsatz oder die Verwendung der Tools/Simulationen jeglicher Art verantwortlich. Stützt der Benutzer seine Planung auf das Ergebnis bzw. Inhalt aus einem Tool/Simulationen, so hat der Benutzer diese Daten/Inhalte, einschliesslich automatisch generierter Daten und Informationen, wie beispielsweise Simulationen etc., entsprechend zu verifizieren. Die separatus AG übernimmt keine Garantie für die Richtigkeit, Vollständigkeit oder Aktualität der Ergebnisse, Inhalte und Daten inklusive allfälliger Folgehandlungen des Benutzers oder von Dritten. Es ist ratsam, gerade bei Simulationen, deren Ergebnis von einem entsprechenden Ingenieurbüro oder Planungsbüro überprüfen zu lassen.
Die Tools/Simulationen stellen kein Angebot, keine Offerte oder rechtsverbindliche Erklärung zum Vertragsabschluss dar, noch entsteht aufgrund der Verwendung eines Tools/Simulation ein Vertragsverhältnis zwischen Ihnen und der separatus AG. Soweit gesetzlich zulässig, schliesst die separatus AG jede Haftung für direkte, indirekte Schäden sowie Folgeschäden jeglicher Art ausdrücklich und vollumfänglich aus, welche im Zusammenhang mit oder gestützt auf Tools/Simulationen, sowie deren Ergebnisse, Inhalte und Daten, erfolgen oder beim Benutzer oder bei Dritten eintreten (können).
Preise, Zuschläge und Retouren
Sämtliche Preise verstehen sich in Schweizer Franken beziehungsweise der angegebenen Währung in der Preisliste exkl. Mehrwertsteuer, exkl. Zollgebühren, exkl. LSVA in der Schweiz oder Schwerverkehrsabgaben anderer Länder, exkl. Transportkostenzuschlag. Wir behalten uns Ober- und Unterlieferungen von Waren im Umfang von bis zu 15% vor. Preisänderungen und Rundungsdifferenzen sind jederzeit vorbehalten.
Insbesondere gelten folgende Zuschläge:
Frachtkosten, Postporto werden gemäss den effektiven Kosten abgerechnet. Ausgenommen sind Bestellungen über den Onlineshop. Hier gelten die ausgewiesenen Frachtkosten, bei Bestellung der Ware.
Der Ablad mit dem LKW-Kran wird separat verrechnet.
Die Preise und Zuschläge sind grundsätzlich freibleibend. Wir behalten uns das Recht vor, diese ohne vorherige Anzeige anzupassen.
Retouren von Ware und daraus entstehende Gutschriften sind nur nach vorheriger Vereinbarung und für Lagerartikel in einwandfreiem Zustand, originalverpackte und komplette Verkaufseinheiten möglich. Die Gutschrift setzt sich wie folgt zusammen: verrechneter Preis abzüglich 15%, aber mindestens CHF 50.- Manipulationskosten pro Artikel. Frachtkosten werden nicht rückvergütet.
Zahlungsbedingungen
Soweit nicht anders schriftlich vereinbart, sind Rechnungen innert 14 Tagen ab Rechnungsdatum netto und ohne Abzug zahlbar. Unberechtigte Abzüge zulasten der separatus AG werden nachbelastet. Verzugszinsen in der Höhe von 5% werden in Rechnung gestellt und die Verrechnung mit Forderungen des Kunden gegenüber der separatus AG ist ausgeschlossen.
Wir halten uns das Recht vor, im Vorfeld einer Lieferung Bonitätsauskünfte einzuholen. Weiter behalten wir uns vor, Auslieferungen von bereits bestätigten Bestellungen und die Annahme weiterer Bestellungen von der Zahlung fälliger Forderungen abhängig zu machen.
Angebote
Die Angebote, Masse und Abbildungen sind stets freibleibend und unverbindlich. Mündliche oder telefonische Vereinbarungen sind nur dann verbindlich, wenn sie von uns schriftlich bestätigt werden.
Qualität und Angaben
Ohne spezielle Vereinbarung liefern wir die Produkte und das Material in handelsüblicher Qualität, wobei die Werkstoleranzen zur Anwendung kommen. separatus AG prüft die Eignung der von ihr vertriebenen oder produzierten Produkte und Materialien für den Verwendungszweck des Kunden nicht.
Alle Angaben in den Katalogen, auf unserer Website und in unserem Onlineshop, wie Abbildungen, Massangaben, Normen, Gewichte sowie alle weiteren technischen Angaben, erfolgen ohne Gewähr. Änderungen bleiben jederzeit vorbehalten.
Elektronische Bestellungen
Bestellungen können auch über unseren Onlineshop erfolgen und in einem solchen Fall müssen Sie ein persönliches Benutzerkonto eröffnen und einen Benutzernamen und ein Passwort (sogenannte «Zugangsdaten») bestimmen. Sie verpflichten sich dazu, diese Zugangsdaten streng vertraulich zu behandeln und insbesondere keinen Dritten weiterzugeben oder anderweitig zugänglich zu machen.
Es sind ausschliesslich Sie verantwortlich für die Benutzung, Verwendung und Sicherheit Ihrer Zugangsdaten und Ihres Benutzerkontos sowie für jede unter Verwendung dieser Zugangsdaten aufgegebene Bestellung, auch ohne Ihr Wissen oder Zutun. Bei Verdacht oder Kenntnis auf Missbrauch der Zugangsdaten (z. B. ein Dritter kennt Ihre Zugangsdaten) und/oder Ihres Benutzerkontos sind Sie verpflichtet, uns umgehend zu informieren.
Lieferfristen und Verpackung
Von separatus AG angegebene Lieferfristen sind unverbindliche Richtwerte, werden aber nach Möglichkeit eingehalten. Wir sind jederzeit zur Teillieferung berechtigt und bei Lieferverzögerungen oder Lieferverhinderungen hat der Kunde keinen Anspruch auf Schadenersatz oder Annullierung der Bestellung wegen verspäteter Lieferung.
Verpackungskosten werden zusätzlich verrechnet. Verpackungen, ausser Leihgebinde, werden nicht zurückgenommen. Ohne besonderen Kundenhinweis wählen wir die uns am geeignetsten erscheinende Verpackungsart.
Gewährleistung und Garantien
Die Ware ist nach Empfang sofort zu prüfen und erkennbare Mängel sind innerhalb von 24 Stunden nach Empfang der Ware schriftlich mitzuteilen. Verdeckte Mängel sind unmittelbar nach deren Entdeckung schriftlich mitzuteilen und die Gewährleistung bzw. Garantie erlischt 2 Jahre nach Rechnungsdatum.
Die Gewährleistung und Garantie erlischt bei nicht sachgemässer Handhabung, Installation, Anwendung oder Nichtbeachtung der Installations- und Bedienungs- und Wartungshinweise.
Bei schriftlich nachgewiesenen Material- oder Arbeitsfehlern sind wir wahlweise berechtigt den Mangel zu beheben, einen Ersatz zu liefern, eine Preisreduktion zu gewähren oder den Vertrag durch Herausgabe der bereits empfangenen Leistung rückgängig zu machen. Gewährleistungsansprüche und Haftung für Schäden aufgrund des Mangels, wie beispielsweise Mangelfolgeschäden, entgangener Gewinn, Produktionsausfall und dergleichen werden, soweit gesetzlich zulässig, ausgeschlossen.
Gewährleistungsansprüche verjähren mit Ablauf eines Jahres nach Verrechnung der Ware. Dies gilt auch für Ware, welche bestimmungsgemäss in ein unbewegliches Werk integriert worden ist. Die Garantie- und Gewährleistung für Ware, welche die separatus AG lediglich als Wiederverkäuferin vertreibt, richtet sich nach den jeweiligen Gewährleistungs- und Garantiebestimmungen des Herstellers. Die Gewährleistungspflicht von uns ist für diese Ware ausgeschlossen.
Übergang von Gefahr und Nutzen
Mit der Übergabe oder dem Versand ab Werk oder Lager gehen Nutzen und Gefahr auf den Kunden über. Wird das Produkt auf den vereinbarten Termin nicht abgenommen, so sind wir berechtigt, dem Kunden das Produkt zu verrechnen und auf dessen Kosten und Gefahr einzulagern.
Bei LKW Lieferungen an Baustellen ist der Transport nur so weit geschuldet, wie die Baustelle des Kunden mit einem LKW normal zugänglich ist. Sofern nichts anderes vereinbart, dann ist das Abladen von Produkten Sache des Kunden und Transportschäden gehen zu Lasten des Kunden.
Bei Anlageteilen, die durch die separatus AG installiert werden, gehen Nutzen und Gefahr mit dem Abschluss der Montage oder falls eine solche vereinbart ist mit der Abnahme auf den Kunden über.
Ausschluss der Haftung
Soweit es gesetzlich zulässig ist, schliesst die separatus AG die Haftung für sämtliche direkte und indirekte Schäden, einschliesslich Folgeschäden, entgangener Gewinn, Ansprüche Dritter, Mangelfolgeschäden (wie insbesondere Schäden aus Betriebs- und Produktionsausfall), welche dem Besteller, Empfänger oder Dritten im Zusammenhang mit der Bestellung, Lieferung, Ersatzlieferung und/oder anderweitig im Zusammenhang mit dem vorliegenden Vertrag entstehen, ausdrücklich und vollumfänglich aus. Die separatus AG haftet nur bei Absicht oder grober Fahrlässigkeit und dies gilt insbesondere für Schäden im Zusammenhang mit der Erbringung von Dienstleistungen oder der Verletzung von Nebenpflichten.
Die in unseren Broschüren, Dokumenten und auf unserer Webseite präsentierten Inhalte werden von der separatus AG mit grösstmöglicher Sorgfalt erstellt und aktualisiert, es kann aber trotzdem keine Gewähr für die Richtigkeit, Aktualität und Vollständigkeit der zur Verfügung gestellten Informationen übernommen werden. Jegliche Haftung für Schäden, die direkt oder indirekt aus der Nutzung unserer Broschüren, Dokumente und unserer Internetseite und/oder deren Inhalte entstehen, einschliesslich Folgeschäden wird ausgeschlossen. Ferner schliesst die separatus AG jede Haftung für Fehler, Unvollständigkeit oder falsche Darstellungen in Bezug auf die Informationen und Inhalte auf unserer Internetseite, für direkte oder indirekte, Verluste, Schäden, Kosten oder Ausgaben, die einem Benutzer der Webseite oder einer anderen Person infolge der Nutzung unserer Internetseite aus. Zudem schliessen wir die Haftung durch Interaktion mit unserer Webseite, beispielsweise durch E-Mail-Kommunikation, Übermittlungsfehler, Viren, etc. oder auf die Vertrauenswürdigkeit von Informationen oder Erklärungen jeglicher Art, die auf der Internetseite veröffentlicht wurden, aus.
Haftungsausschluss bei Cyberrisiken
Sofern auf dieser Webseite oder im Onlineshop auf Internetseiten Dritter verwiesen oder verlinkt wird, übernimmt die separatus AG keine Verantwortung für deren Funktionstauglichkeit, Viren-Freiheit sowie deren Inhalte.
Soweit es dem Gesetzt entspricht, schliesst die separatus AG die Haftung für direkte oder indirekte Schäden sowie Folgeschäden ausdrücklich und vollumfänglich aus, welche Ihnen oder Dritten insbesondere infolge von Cyberangriffen, Hackerangriffen, Strom- oder Energieausfällen, Viren, Spam-Mails, Übermittlungsfehlern, technischen Fehlleistungen oder Unterbrechungen, Missbrauch und Störungen des Internets unserer Webseite, der auf unserer Webseite verlinkten Webseiten, unseren Web-Services und unserem Webshop der separatus AG des Netzwerkes, der IT-Infrastruktur oder Telekommunikationsnetzes sowie Datenmissbrauch durch Dritte oder Datenverlust, entstehen.
Höhere Gewalt
Als höhere Gewalt gilt jedes unvorhersehbare oder unvermeidbare Ereignis oder eine Verkettung von Ereignissen und Vorkommnissen (wie Beispielsweise Krieg, Naturkatastrophen, Cyberangriffe, usw.), die ausserhalb der zumutbaren Kontrolle einer der Parteien liegen und die Erfüllung der vertraglichen Verpflichtungen verhindern. Die separatus AG haftet nicht für eine Verzögerung oder sonstige Nichterfüllung, die ganz oder teilweise auf höhere Gewalt zurückzuführen ist.
Eigentumsvorbehalt
Von uns gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises im Eigentum der separatus AG. Wir sind berechtigt, den Eigentumsvorbehalt auf Kosten des Bestellers/Empfängers im Eigentumsvorbehaltsregister eintragen zu lassen. Solange das Eigentum nicht auf den Käufer übergegangen ist, darf diese Ware weder verkauft noch verpfändet werden.
Salvatorische Klausel
Sollten eine oder mehrere Bestimmungen dieser Verkaufs- und Lieferbedingungen unwirksam sein oder werden, so berührt oder beeinträchtigt dies die Gültigkeit und Vollstreckbarkeit der übrigen Bestimmungen in keiner Weise. Die Parteien verpflichten sich für diesen Fall, die unwirksame Regelung durch eine rechtswirksame Ersatzregelung zu ersetzen, die den wirtschaftlichen Absichten dieser Verkaufs- und Lieferbedingungen möglichst nahekommt.
Anwendbares Recht und Gerichtsstand
Für alle Streitigkeiten zwischen dem Vertragspartner und der separatus AG ist materielles Schweizer Recht anwendbar, unter Ausschluss des Übereinkommens der Vereinten Nationen über Verträge vom 11. April 1980 (UN-Kaufrecht) und unter Ausschluss der Bestimmungen des internationalen Privatrechts. Ausschliesslicher Gerichtsstand ist St. Gallen, Schweiz.